Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretende Vorsitzende der SPD Hessen, Kaweh Mansoori, äußert sich zum Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden bezüglich des Windparks auf dem Taunuskamm. Das Gericht hat am vergangenen Freitag der Klage der Eswe Taunuswind GmbH gegen das…
Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd Kaweh Mansoori begrüßt die Forderung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den Mindestlohn auf zwölf Euro anzuheben. Nachdem die unabhängige Mindestlohnkommission im Juni vorgeschlagen hatte, den Mindestlohn in mehreren Schritten auf 10,45 Euro anzuheben, kündigte Heil an,…
Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd Kaweh Mansoori fordert im Zusammenhang mit dem ohne Ermittlungen eingestellten Verfahren gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor schärfere Regeln für Lobbyismus. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat gestern mitgeteilt, dass das Verfahren gegen Amthor wegen des Verdacht auf…
Die Covid-19-Pandemie ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, die wir auch nur gemeinsam mit der gesamten Bevölkerung bewältigen können. Aus diesem Grund haben sich SPD und Union gestern auf ein Konjunkturpaket geeinigt, das auf parteipolitisches Kalkül verzichtet und das Land gestärkt aus…
Unsere ehemalige Bezirksvorsitzende und Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wiezcorek-Zeul, schreibt heute in der FR über ihre Erfahrungen mit Bill Gates. Absolut lesenswert! Hier den vollständigen Artikel lesen. …
Zum 75. Jahrestag des Tags der Befreiung Aufgrund der Corona-Pandemie muss der Tag der Befreiung am 8. Mai anders begangen werden, als ursprünglich geplant. 75 Jahre nach der Kapitulation der Wehrmacht und dem Ende des 2. Weltkrieges ist das Gedenken…
Die Vorsitzende des Ausschusses Sicherheit und Frieden der SPD Hessen Süd, Uta Zapf, MdB a.D. und ehemalige Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, erklärt zum Koalitionsstreit über die in Deutschland stationierten US Nuklearwaffen: „Wir unterstützen die Haltung des SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden…
Studie im Auftrag der Bertelmann-Stiftung „Geteilter Krankenversicherungsmarkt“ Der Vorsitzende der SPD Hessen-Süd, Kaweh Mansoori, stellt im Zusammenhang mit der Studie zum „Geteilten Krankenversicherungsmarkt“ im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung fest: „Die Bürgerversicherung lohnt sich. Einen wissenschaftlichen Beweis dafür liefert nun die IGES-Untersuchung…
Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Hessen-Süd hat die Berliner Bundes-tagsabgeordnete Cansel Kiziltepe u.a. die Pittler ProRegion Berufsausbildung GmbH (pba) in Langen besucht. Mit dabei waren selbstverständlich auch Vertreter der örtlichen SPD, u.a. Bürgermeister Frieder Gebhardt und die Bürgermeister-Kandidatin der…
Der Vorsitzende der AfA-Hessen-Süd, Rainer Bicknase, besuchte mit der Berliner Bundestags-abgeordneten Cansel Kiziltepe in seiner Heimatstadt Langen die Pittler ProRegion Berufsausbildung GmbH (pba) und die Firma Schaeffler Automotive Aftermarket. Während die pba ein Langener Eigengewächs ist, ist der Schaeffler-Konzern ein…
Zum 19. Mal findet heute der internationale „Tag der Migration“ statt. Der Welttag soll zum einen auf die Rechte, Chancen und Probleme von Migration aufmerksam machen. Zum anderen soll der Tag der Migration auch deutlich machen, dass Migrantinnen und Migranten…
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) fordert die unverzügliche Einführung einer Digitalsteuer in Deutschland, solange diese nicht für alle Mitgliedstaaten der EU politisch möglich ist. Als kurzfristige Lösung soll entsprechend dem Richtlinienvorschlag Nr. 2018/0072 (CNS) der Kommission eine…
Bericht zur Veranstaltung des Forums „Eine Welt“ / Ausschuss Sicherheit und Frieden des SPD-Bezirks Hessen-Süd mit dem Referent Dr.hc. Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt a.D. am 25. Februar 2019 Etwa achtzig Zuhörer und Zuhörerinnen hatten sich zu…
„Der Arbeitskreis Landwirtschaft und ländlicher Raum der SPD-Hessen unterstützt die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Kulturarbeit im ländlichen Raum. Denn Entwicklung findet nur dort statt, wo Kreativität und Vielfalt zu Hause sind. Das beginnt mit der Alltagskultur, dem dörflichen…
Innerhalb kurzer Zeit sind von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Bezirk Hessen-Süd zwei neue Betriebsgruppen gegründet worden. Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Die erste Gründung fand am 8. November 2018 in der Bundesvorstandsverwaltung der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt in Frankfurt statt. Zum Vorsitzenden…
Olympe de Gouges Ehrenpreis an Kristina Hänel Die Gießener Ärztin Kristina Hänel wurde am Sonntag mit dem Olympe de Gouges Ehrenpreis der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Hessen-Süd ausgezeichnet. Kristina Hänel stellt trotz rechtskräftiger Verurteilung weiterhin Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereit. Dies…
Der SPD-Bezirk Hessen-Süd hat am Freitagabend, den 19. Oktober, im Mainhaus Stadthotel in Frankfurt die Preisträger für den diesjährigen Ehrenamtspreis ausgezeichnet. Laudatoren waren der hessische SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Thorsten Schäfer-Gümbel und der Bezirksvorsitzende Gernot Grumbach. Dieter Schmidt…
Am 1. September 2018 konnten wir vom Forum Eine Welt und vom Ausschuss Frieden und Sicherheit, wie in jedem Jahr, das Faire Frühstück in der Fischerfeldstraße ausrichten. Unterstützt wurden wir wieder vom Weltladen aus Langen. Frau Rölz brachte Artikel aus…
Der Parteivorstand hat die Arbeit vieler Arbeitskreise und Kommissionen auf den Prüfstand gestellt. Das Ergebnis war, dass u.a. die Historische Kommission aufgelöst wurde. Die Historische Kommission wurde 1982 gegründet und hat Großes geleistet im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der deutschen…
Unsere SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles hat auf ihrer Sommertour in Hessen-Süd halt gemacht. Sie besuchte gemeinsam mit den Landtagskandidatinnnen Arijana Neumann und Stefanie Then das Sommerferiencamp der HABA Digitalwerkstatt in Frankfurt-Bornheim. Bild: SPD Frankfurt Dabei konnte sie sich ein Bild…