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Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD) betreffend „Zwölftes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften“

Sehr geehrte Damen und Herren, hier finden Sie die Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD) betreffend „Gesetzentwurf der Landesregierung“ der Hessischen Justizministerin betreffend „Zwölftes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften“ (zweite Lesung)

Heike Hofmann im Regierungsteam für Justiz und Gleichstellung

Heike Hofmann im Regierungsteam für Justiz und Gleichstellung Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann wurde am vergangenen Freitag durch den Vorsitzenden der Hessen SPD und Spitzenkandidat seiner Partei zur Landtagswahl am 28. Oktober, Thorsten Schäfer-Gümbel, als Mitglied des Regierungsteams für Justiz und Gleichstellung berufen.

„Zukunft jetzt machen“ – Der „Hessenplan+“ von SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann verweist auf den vom hessischen SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel vorgestellten „Hessenplan+“. In diesem legt er seine politischen Ziele für die nächsten Jahre dar und skizziert Ideen für den weiteren Weg in Hessen. Er knüpft damit an den legendären „Hessenplan“ des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Georg August Zinn an.

Achillesferse Sozialpolitik – Schwarzgrüne Mehrheit verweigert Anhörung zum Landessozialbericht

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert die mit Mehrheit von CDU und Grünen vorgenommene Ablehnung der von ihrer Fraktion beantragten Anhörung zum Landessozialbericht. „Wir wollten mit einer Anhörung erreichen, dass sich der Landtag mit den guten Handlungsempfehlungen des Sozialberichts befasst und Rückschlüsse für die Landespolitik daraus gezogen werden können. Die derzeitige Mehrheit im Landtag hat die Anhörung jedoch abgelehnt. Die Angst scheint tief zu sitzen, vor der Landtagswahl ihre Achillesferse in der Sozialpolitik zu offenbaren“, betont die SPD-Politikerin.

SPD-Regierungsteam: Thorsten Schäfer-Gümbel beruft MdL Heike Hofmann für Justiz und Gleichstellung in sein Regierungsteam

SPD-Regierungsteam: Thorsten Schäfer-Gümbel beruft MdL Heike Hofmann für Justiz und Gleichstellung in sein Regierungsteam Der Vorsitzende der HessenSPD und Spitzenkandidat seiner Partei zur Landtagswahl am 28. Oktober, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat heute ein weiteres Mitglied seines Regierungsteams vorgestellt: Zuständig für Justiz und Gleichstellung soll die Rechtsexpertin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heike Hofmann, werden.

Rede betreffend „Gesetzentwurf der Landesregierung“ der Hessischen Justizministerin betreffend „Zwölftes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften“

Sehr geehrte Damen und Herren, hier finden Sie die Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD) betreffend „Gesetzentwurf der Landesregierung“ der Hessischen Justizministerin betreffend „Zwölftes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften“

Landesrechnungshof bestätigt – Schwarzgrün verstößt gegen Haushaltsrecht

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert die Landesregierung für ihren beabsichtigten Verstoß gegen das Haushaltsrecht des Landes. Ihre Position werde nunmehr auch durch den Landesrechnungshof unterstützt, der in der Anhörung zum Gesetzentwurf von CDU und Bündnis 90/Die Grünen für ein Gesetz über das Sondervermögen „Universitätsbibliothek Frankfurt am Main und Wohnraum- und Wohnumfeldförderung“, bei dem es um die Verwendung der Erlöse aus dem Verkauf des alten Polizeipräsidiums Frankfurt geht, eine ablehnende Stellungnahme formuliert.

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Schulinvestitionen in Hessen zu gering – Landesregierung feiert sich nun bereits für Verwendung von Bundesmitteln

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann begrüßt, dass nunmehr die praktische Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogramms für Hessens Schulen (KIP) begonnen werden könne, kritisiert jedoch, dass sich die Landesregierung für die Mittelbereitstellung durch den Bund feiern lasse. „Die Landesregierung weiß weder,…

Umfassendes Maßnahmenpaket zum Schutz der Polizeibediensteten und Einsatzkräfte notwendig – Randale beim Schlossgrabenfest in Darmstadt

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht nach dem jüngsten Ausschussbericht des Innenministers zu den Vorfällen beim Schlossgrabenfest in Darmstadt ein umfassendes Maßnahmenpaket als dringend notwendig an, um die Einsatzkräfte in Hessen effektiv vor Angriffen zu…

Schulranzen-Übergabe von Heike Hofmann, Landtagsabgeordnete

Bildungsgerechtigkeit fängt im Kleinen an SPD-Landtagsabgeordnete Heike Hofmann übergibt 10 Schulranzen-Sets an den Weiterstädter Sozialfonds   Bildungsgerechtigkeit fängt für die SPD-Landtagsabgeordnete Heike Hofmann schon früh an. „Wir brauchen eine qualitativ hochwertige und kostenfreie Bildung von Anfang an und ein Bildungssystem,…

SPD steht für nachhaltige Entwicklung des Frankfurter Flughafens – Schwarzgrün steht für ein durchlöchertes Nachtflugverbot

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann betont das Scheitern und die Hilflosigkeit der schwarzgrünen Landesregierung mit Blick auf die Durchsetzung des Nachtflugverbotes am Frankfurter Flughafen. „Diese Landesregierung steht für ein durchlöchertes Nachtflugverbot. Die Verstöße gegen das…

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