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Meldungen

Gebührenfreiheit für Kitas in Hessen durchsetzen – Schwarzgrüne Pläne teuer für Kommunen und Eltern von Kleinkindern

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert die schwarzgrünen Pläne einer sogenannten Gebührenbefreiung für Drei- bis Sechsjährige, die zu erheblichen Kostensteigerungen führen werde. „Viele Eltern haben zu Beginn des Kita-Jahres eine ganz böse Überraschung in Gestalt von teilweise massiven Gebührenerhöhungen bei der Ganztagsbetreuung und bei der Betreuung von Unter-Dreijährigen erlebt“, so die SPD-Politikerin.

Echte Evaluierung fehlt

Der Hessische Landtag hat heute in Zweiter Lesung über den Entwurf für ein Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften diskutiert. In der Debatte erneuerte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Hofmann, ihre Kritik an dem Gesetzesvorhaben, das vor allem an der fehlenden Evaluierung der zu verlängernden Gesetze kranke.

Todesfall in der JVA Kassel – Justizministerin muss Aufklärung leisten

Die rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin Heike Hofmann hat Justizministerin Kühne Hörmann aufgefordert, über die Hintergründe eines Todesfalls in der JVA Kassel weiter aufzuklären. Laut aktueller Berichterstattung der Hessische/Niedersächsischen Allgemeinen war am Sonntag eine 29 Jahre alte Gefangene im Zentralkrankenhaus der  JVA Kassel gestorben, die über längeren Zeitraum Nahrung und medizinische Versorgung verweigert haben soll.

SPD-Regierungsteam: Thorsten Schäfer-Gümbel beruft MdL Heike Hofmann für Justiz und Gleichstellung in sein Regierungsteam

SPD-Regierungsteam: Thorsten Schäfer-Gümbel beruft MdL Heike Hofmann für Justiz und Gleichstellung in sein Regierungsteam Der Vorsitzende der HessenSPD und Spitzenkandidat seiner Partei zur Landtagswahl am 28. Oktober, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat heute ein weiteres Mitglied seines Regierungsteams vorgestellt: Zuständig für Justiz und Gleichstellung soll die Rechtsexpertin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heike Hofmann, werden.

Schulinvestitionen in Hessen zu gering – Landesregierung feiert sich nun bereits für Verwendung von Bundesmitteln

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann begrüßt, dass nunmehr die praktische Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogramms für Hessens Schulen (KIP) begonnen werden könne, kritisiert jedoch, dass sich die Landesregierung für die Mittelbereitstellung durch den Bund feiern lasse. „Die Landesregierung weiß weder,…

Umfassendes Maßnahmenpaket zum Schutz der Polizeibediensteten und Einsatzkräfte notwendig – Randale beim Schlossgrabenfest in Darmstadt

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht nach dem jüngsten Ausschussbericht des Innenministers zu den Vorfällen beim Schlossgrabenfest in Darmstadt ein umfassendes Maßnahmenpaket als dringend notwendig an, um die Einsatzkräfte in Hessen effektiv vor Angriffen zu…

Schulranzen-Übergabe von Heike Hofmann, Landtagsabgeordnete

Bildungsgerechtigkeit fängt im Kleinen an SPD-Landtagsabgeordnete Heike Hofmann übergibt 10 Schulranzen-Sets an den Weiterstädter Sozialfonds   Bildungsgerechtigkeit fängt für die SPD-Landtagsabgeordnete Heike Hofmann schon früh an. „Wir brauchen eine qualitativ hochwertige und kostenfreie Bildung von Anfang an und ein Bildungssystem,…

SPD steht für nachhaltige Entwicklung des Frankfurter Flughafens – Schwarzgrün steht für ein durchlöchertes Nachtflugverbot

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann betont das Scheitern und die Hilflosigkeit der schwarzgrünen Landesregierung mit Blick auf die Durchsetzung des Nachtflugverbotes am Frankfurter Flughafen. „Diese Landesregierung steht für ein durchlöchertes Nachtflugverbot. Die Verstöße gegen das…

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen

SPD steht für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann verweist auf einen Gesetzentwurf ihrer Fraktion, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zum Ziel habe. Derzeit sind die Kommunen in Hessen teilweise dazu verpflichtet, die…

Modernisierungsbedarf von Schwimmbädern in Hessen jahrelang verschlafen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht hohen Handlungsbedarf auf Seiten des Innenministeriums für ein Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm. „Die nun erfolgte Richtlinie des Ministeriums zur Modernisierung der Schwimmbäder in Hessen kommt viel zu spät und ist wohl der nahenden…

Besoldung in Hessen

SPD steht für angemessene Besoldung und Respekt für Landesbedienstete Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann stellt eine erhebliche Verbesserung bei der Besoldung und den Arbeitsbedingungen für die Landesbediensteten in Aussicht. Eine SPD-geführte Landesregierung werde sich nach…

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