Europa erfahrbar machen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht alle Institutionen und demokratische Parteien aufgefordert, die europäische Idee zu verteidigen. „In Zeiten der Flüchtlingskrise, des Erstarkens nationalstaatlicher Interessen, der steigenden Bedrohung durch den Terrorismus, der Debatte um den Umgang mit der Türkei und des Brexits brauchen wir ein starkes und geeintes Europa. Seit vergangenem Freitag haben wir nun auf der anderen Seite des Atlantiks einen US-Präsidenten Trump, der Europas Staatenbund für ein Auslaufmodell hält. Trump setzt eher darauf, dass Europa auseinander fällt. Für ihn ist der Brexit nur der Anfang. Dem müssen wir entgegenwirken“, betont Hofmann.

In Brüssel befürchtet man, dass der amerikanische Präsident versuchen werde, Europa weiter zu spalten – in der Umwelt- und Energiepolitik oder auch wenn es um das Verhältnis zu Russland gehe. „Mehr als sechzig Jahre haben die USA die europäische Einigung gefördert. Trump aber hat Vorbehalte gegenüber einem Bündnis, das er für die wirtschaftliche Schwächung Amerikas verantwortlich macht“, so die SPD-Politikerin.

Die nächste Herausforderung, der sich Europa stellen müsse, sei das Erstarken der Rechtspopulisten, das in vielen Ländern zu beobachten sei. Die rechtspopulistischen Parteien hätten eines gemeinsam: sie lehnen Europa ab. „Wir müssen alles daran setzen, dass diese Parteien entlarvt werden, die die Ängste der Bürgerinnen und Bürger missbrauchen um sie letztlich als Werkzeuge gegen sich selbst richten. Deshalb müssen wir unsere Bürgerinnen und Bürger die Wichtigkeit der europäischen Einheit für ihr tägliches Leben immer wieder verdeutlichen und erfahrbar machen“, unterstreicht Hofmann abschließend.