Unter dem Titel „Volk ohne Wähler – Eine Gefahr für die Demokratie?“ diskutierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann mit Vertretern und Gästen der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristen im Bezirk Nordhessen.

Die Wahlbeteiligung sinkt (aktuell z. B. bei der Bundestagswahl 2013 nur 71,5 %, bei Landtagswahlen und Kommunalwahlen sind es deutlich weniger) und Protestparteien erhalten Zulauf. Folgt man den Umfragen und Medienberichten, offenbaren Bürgerinnen und Bürger bereits seit geraumer Zeit ein distanziertes Verhältnis zu politischen Parteien.

Aber auch das Vertrauen in andere tragende Institutionen in unserer Gesellschaft sinkt. „Gerät unsere Demokratie unter Druck?“ fragt Hofmann und konstatiert zugleich, dass die sinkende Wahlbeteiligung der Demokratie eine größere soziale Spaltung aufweise, da Wahlen immer als repräsentativ angesehen sind. Leider müsse auch festgehalten werden, dass je geringer das Haushaltseinkommen und der Bildungsstand, desto niedriger sei die Wahlbeteiligung.

Eine Steigerung der Erstwählerbeteiligung ist ein wichtiger Aspekt. Je früher und je häufiger Erst- und Jungwähler ihre Stimme abgeben, desto höher wird langfristig auch die allgemeine Wahlbeteiligung ausfallen. Darauf weisen die Ergebnisse einer Bertelsmann-Studie hin.

Folgende Vorschläge unterbreitete Hofmann zur Stärkung der Wahlbeteiligung:

•Stärkere Nutzung des Internets
•Nutzung des vollen Potenzials der Briefwahl
•Zusammenlegung der Wahltermine
•Vereinfachung des Wahlrechts

Die Menschen müssen sich wieder für Politik interessieren wollen, so Hofmann, denn Wählen sei eine demokratische Pflicht. Für Politik und Demokratie müsse man die Menschen wieder begeistern. Ein Ausbau der politischen Bildung und eine gemäßigte plebiszitäre Demokratie können der Resignation der Bürger/innen entgegenwirken, so Hofmann abschließend.