Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann weist auf eine parlamentarische Initiative ihrer Fraktion hin, die zeigt, dass die kursbegleitende Kinderbetreuung verbessert werden muss. Begleitende Kinderbetreuung gerade für die Allerkleinsten ist ein Muss, stellt Hofmann fest. Dies spiegelt sich auch in einem einstimmigen Beschluss der Integrationsministerinnen und -minister der Länder.
Nur durch ein garantiertes Betreuungsangebot für ganz kleine Kinder kann sichergestellt werden, dass ihre Eltern tatsächlich an den Integrationskursen teilnehmen können. Die vorgenommene Streichung dieser Betreuungsform durch das BAMF muss unbedingt rückgängig gemacht werden, fordert die SPD-Politikerin. Dass das Erlernen der Sprache einer der wichtigsten Bausteine für Integration sei, sei unbestritten. Deshalb dürften den Betroffenen keine Steine in den Weg gelegt werden. Die Kommunen tun, was sie können, stehen aber vor der schwierigen Situation, dass die Kinder, solange sie das erste Lebensjahr nicht vollendet haben, keinen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben und deshalb hinter den Kindern mit Rechtsanspruch zurückstehen müssen, erläutert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Weiteren.
Der Bundesinnenminister sollte sich der einhelligen Forderung aus den Reihen der Integrationsministerien nicht verweigern. Über Parteigrenzen hinweg fordern die Zuständigen in den Landesregierungen unisono, die kursbegleitende Kinderbetreuung für die ganz Kleinen wieder einzuführen. Dieser Forderung schließt sich meine Fraktion mit Nachdruck an, so Hofmann abschließend.