Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat vor den möglichen Folgen der Energiewende bei Menschen mit niedrigem Einkommen gewarnt, wie sie sich nach den heutigen Regelungen ergeben könnten. „Die Umsetzung der Energiewende – insbesondere die intensive Förderung mit Hilfe des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes durch die rot-grüne Bundesregierung – war notwendig und richtig. Allerdings darf der bisherige Erfolg der Energiewende nicht zu steigenden Energiekosten für Menschen mit niedrigen Einkommen führen. Wir müssen die Regelungen deshalb genau im Blick behalten und auf ihre Folgen prüfen“, so die Abgeordnete.

Im Jahr 2014 sei bei mehr als 350.000 Haushaltskunden vorübergehend der Strom abgestellt worden, da die Betroffenen zeitweise ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen konnten. Im Jahr 2012 habe die Anzahl der betroffenen Haushaltskunden bei circa 320.000 gelegen, so die SPD-Politikerin weiter.

„Die Zunahme sogenannter Stromsperren in den letzten Jahren sind alarmierende Signale, die für eine sich ausbreitende Energiekostenarmut in Deutschland sprechen“, so die SPD-Abgeordnete. Einkommensschwache und sozialleistungsabhängige Haushalte träfe es besonders hart, weil sie die zu zahlenden Strom- und Gasrechnungen mittlerweile nicht mehr mit den ihnen zur Verfügung gestellten Regelsätzen bezahlen könnten.

„Es wäre ein sozialer Skandal, wenn einkommensschwache Haushalte Energierechnungen nicht mehr bezahlen können. Es müssen daher zügig Lösungen gefunden werden, die vor allem die finanzschwachen Schultern innerhalb der Gesellschaft entlasten“, fordert die Rechtspolitikerin Hofmann.