Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann zeigt sich verwundert über die Antworten des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion zum Thema Breitbandausbau in Hessen. „Nach der von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir gefeierten Digitalisierungsstrategie für das Land Hessen und dem verkündeten Ziel, Hessen ins Gigabit-Zeitalter zu führen, zeigen nun die Antworten des Wirtschaftsministeriums die tatsächliche Planlosigkeit“, betont die Abgeordnete.

Zwar sei es ein ausgewiesenes Ziel der Digitalisierungsstrategie, eine Versorgungsquote von 400 Mbit/s oder mehr bei über 60 Prozent der hessischen Haushalte bis zum Jahr 2020 zu erreichen. Allerdings könne der Wirtschaftsminister keinerlei Angaben darüber machen, wie viele Haushalte tatsächlich Zugang zu solchen Geschwindigkeiten haben. „Ein gravierendes Problem ist derzeit, dass die Versorgungsquote von mindestens 100 MBit/s in Hessen bei lediglich 62,6 Prozent und damit unter dem Bundesschnitt liegt. Deutlich wird im Rahmen der Beantwortung der Kleinen Anfrage, dass es beim Thema Breitbandausbau in Hessen an konzeptionellen Ansätzen der Landesregierung mangelt. Hinsichtlich der Förderung des Breitbandausbaus wird lediglich auf einen marktgetriebenen Ausbau und den Einsatz von innovativen Technologien verwiesen. Der mangelnde Gestaltungswille der Landesregierung insbesondere mit Blick auf die ländlichen Regionen wird so mehr als deutlich“, kritisiert die SPD-Landtagsabgeordnete.