Die Weiterstäder Landtagsabgeordnete Heike Hofmann hat das jüngst vorgestellte Positionspapier der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) zu den geplanten Lärmpausen am Frankfurter Flughafen als wichtigen Debattenbeitrag bezeichnet. Die VhU legt den Finger in die Wunde, indem sie zwei zentrale Fragen aufwirft, die von der Landesregierung gegenwärtig nicht beantwortet werden: Welche Lärmverdichtung resultiert aus den Lärmpausen an anderer Stelle und wie können Lärmpausen bei Ausschöpfung der planfestgestellten Kapazitäten realisiert werden? Dazu muss Schwarz-Grün jetzt endlich Antworten geben, fordert Hofmann.
Die VhU hatte in ihrem Positionspapier verlangt, dass unter anderem ein Monitoring zu Lärm- und Kapazitätsentwicklung durchgeführt werden müsse. Dies haben wir mehrfach im Landtag gefordert. Wir begrüßen, dass sich die hessische Wirtschaft der Forderung nun anschließt. Lärmpausen sind nach bisherigen Einschätzungen in der Regel kapazitätsabhängig oder führen zu einseitigen Belastungen und Lärmverdichtungen, so die SPD-Politkerin weiter.
Zum Monitoring hat die SPD-Fraktion ausführlich im Hessischen Landtag vorgetragen. Wir teilen diese Forderung. Die Landesregierung ist jedoch auf die Frage nach einer Befragung der Betroffenen vor und nach Einführung der Lärmpausen wiederholt ausgewichen. Nur so lässt sich aber ermitteln, wie die Lärmpausen bei den Betroffenen wirken. Wenn sich die Landesregierung einer Evaluation verweigert, dann hat sie wohl gar kein Interesse an der Antwort darauf, ob die Lärmpausen eine Verbesserung für die Betroffenen bringen, erklärte die Abgeordnete.
Einmal mehr wird offensichtlich, dass CDU und Grüne nicht wissen, wie sie die versprochenen Lärmpausen umsetzen sollen. Die schwarz-grüne Koalition lässt einen sinnvollen und gangbaren Plan, wie die Menschen in der Region entlastet werden können, nicht erkennen. Von daher ist es aus Sicht der SPD unabdingbar, endlich einen neuen Flughafendialog zu führen und alle Akteure und Betroffenen an einen Tisch zu holen. Nur ein neuer Dialog kann eine wirkliche Lösung für den bestehenden Zielkonflikt zwischen Lärmschutz und Wettbewerbsfähigkeit bringen, so Hofmann.
