Heike Hofmann, Landtagsabgeordnete aus Weiterstadt, hat die Anhörung zur Änderung des Schulgesetzes durch die Landesregierung als „deutliche Schlappe für Schwarz-Grün“ bezeichnet. „Gut gemeint, schlecht gemacht. Die geplante Änderung des Schulgesetzes ist in der Anhörung des Landtags durchgefallen. Eine große Koalition aus Lehrer-, Eltern- und Schülerverbänden hat den Gesetzentwurf in der vorliegenden Form abgelehnt, weil er keine wirkliche Wahlfreiheit ermöglicht, sondern im Gegenteil, Probleme schafft“, sagte die SPD-Politikerin.

„Die Änderungen sind ein schöner Schein, aber eigentlich eine Mogelpackung. Das vorgeschobene Versprechen, es allen Eltern recht zu machen, war wegen der selbstgebauten Hürden zum Scheitern verurteilt. Der Gesetzentwurf weist zahlreiche handwerkliche Fehler auf und führt zu Unfrieden an Hessens Schulen. Die Landesregierung versäumt aber, einen gangbaren Weg aufzuzeigen, wie die laufenden Jahrgänge zu G9 zurückkehren können“, so Hofmann.

Mehrere Verbände warfen der Landesregierung vor, die Verantwortung auf die Schulen abzuschieben und ihnen den „Schwarzen Peter“ für den Unfrieden an den Schulen zuzuschieben. Der Gesetzentwurf diene allein der Aufrechterhaltung früherer Fehlentscheidungen, so die Experten.

Aus Sicht der SPD-Fraktion fehle es an entlastenden Maßnahmen für die Schülerinnen und Schüler. Zugleich müsse der Vertrauensschutz diskutiert werden. Das Beispiel Niedersachsen zeige, dass es auch bei einer generellen Rückkehr zu G9 für laufende Jahrgänge Möglichkeiten gebe, den Vertrauensschutz zu gewährleisten, betonte Hofmann abschließend.