Lackmustest für Schwarz-Grün – Neue Koalition muss bei Biblis Farbe bekennen

Die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann fordert die künftige schwarz-grüne Landesregierung auf, zügig Farbe zur Zwischenlagerung von Castor-Behältern in AKW Biblis zu bekennen. Anlass hierfür ist die Forderung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, auch Hessen müsse einen Teil der im Ausland befindlichen Castorbehälter zurücknehmen.

"Der Lackmustest insbesondere für die Grünen in Sachen Biblis-Zwischenlager kommt schneller, als ihnen lieb ist. Der Formelkompromiss im Koalitionsvertrag ist eine Null-Aussage, mit der Schwarz-Grün nur Zeit gewinnen wollte. So soll eine Zwischenlagerung in Biblis allenfalls in Betracht kommen, wenn es in Deutschland keine andere Möglichkeit der Lagerung gibt", so die Abgeordnete weiter.

Noch im Sommer 2013 hatten die Grünen im Landtag beantragt zu prüfen, ob der aus Hessen stammende Atommüll in Hessen zwischengelagert werden könne, bis ein bundesweites Endlager gefunden worden sei. Der künftige grüne Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hatte damals gefordert, dass sich niemand aus der Verantwortung stehlen dürfe. Von diesem Kurs, hätten sich die Grünen in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU offenbar verabschiedet. "Die im Koalitionsvertrag getroffene Formulierung ist windelweich. Hier geht es um die Verantwortung für den Atommüll der in über 35 Jahren auch in Hessen produziert wurde. Jetzt auf Zeit zu spielen, wird nicht aufgehen", betonte Hofmann abschließend.