Als „Spektakel ohne Eigenleistung“ hat die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann das Integrationsmonitoring von Minister Hahn bezeichnet.

„Durch ein Monitoring potentielle und tatsächliche Problemfelder zur erfassen, ist per se nicht falsch“, so Hofmann weiter. „Ein Monitoring macht aber eben noch keine Integrationspolitik. Es zeigt auch nicht auf, wie man Integrationspolitik umsetzen und gestalten will. Und dies sollte doch Aufgabe eines Integrationsministers sein“, betonte die SPD-Politikerin.

Was die tatsächliche integrationspolitische Leistung betreffe, so sei die Bilanz des Integrationsministers aus den letzten Jahren äußerst dürftig ausgefallen. Letztendlich habe Hahn außer ein paar Modellprojekten in den letzten Jahren leider nicht viel geleistet, zog die Abgeordnete kritisch Bilanz.

„In wichtigen integrationspolitischen Fragen, wie denen des Staatsangehörigkeitsrechts, der Gestaltung von Zuwanderung aus Arbeitsmarkt- und aus humanitären Gründen und der Stärkung der politischen Partizipation ist Hahn keinen Schritt vorangegangen. Hier hätte von Hessen vieles auf den Weg gebracht werden können und müssen. Dies wird sich unter einer SPD-geführten Landesregierung nachhaltig ändern“, sagte Hofmann abschließend.