Heike Hofmann (SPD): Äußerungen von Oberbürgermeister Feldmann sollten zur Deeskalation beitragen

Die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat den Versuch von CDU und FDP verurteilt, dem Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann im Zusammenhang mit Äußerungen zur anstehende Räumung des sogenannten Instituts für vergleichende Irrelevanz (IVI) „klare Rechtsverstöße“ zu unterstellen. „Die Räumung des Instituts gehört sicher nicht zu den Glanzstunden der Frankfurter Stadtpolitik. Bei der Frage einer Zukunft für das IVI und die Deeskalation hat sich die schwarz-grüne Koalition im Römer wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Oberbürgermeister Feldmann hat lediglich versucht, einen Eklat zu verhindern, mehr nicht“, sagte Hofmann am Donnerstag in Wiesbaden.
Die Durchsetzung von Rechten, in diesem Falle des Eigentumsrechts sei das eine, die politische Auseinandersetzung mit dem IVI sei das Andere. „Es ist zutreffend, dass das Institut für vergleichende Irrelevanz ein Haus im Kettenhofweg der Stadt besetzt hat. Nachdem die Universität Frankfurt dies jahrelang gestattet hatte, wurde das Haus durch die Franconofurt AG erworben und die Räumung des Hauses gerichtlich durchgesetzt. Fakt ist, dass im IVI in den letzten Jahren ein gesellschaftlich kritischer, auch relevanter Diskurs stattgefunden hat. Im IVI hat eine kritische Wissenschaft Platz. In den letzten Jahren haben dort renommierte Wissenschaftler Vorlesungen gehalten; es wurden Jugendprojekte durchgeführt. Der Leiter des Instituts für Sozialforschung Prof. Honeth hat deshalb gefordert, dem Projekt eine Chance zu geben“, so die SPD-Politikerin.
„Fragwürdig ist zudem, dass die Räumung vollzogen wurde, aber erst heute Abend über einen Antrag der SPD-Fraktion im Römer abgestimmt wird, der dem IVI in Frankfurt eine Zukunft geben will. So soll das IVI eine städtische Liegenschaft zur Nutzung angeboten bekommen, sofern sie einen Verein gründen und feste Ansprechpartner benennen, wozu sich diese wohl auch bereit erklärt haben.
Oberbürgermeister Feldmann hat Recht wenn er sagt, dass für ihn die Frage der demokratischen Beteiligung äußerst wichtig sei. Frankfurt solle als offene, liberale Stadt kennengelernt werden. Erfreulich ist, dass die Räumung friedlich verlaufen ist. Unser Dank gilt an dieser Stelle dem diensthabenden und besonnenen Polizeibeamten“, sagte Hofmann.