Für die Arbeit des wegen der Grundwassserprobleme im Hessischen Ried eingesetzten
Runde Tisches formulierten jetzt die beiden Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und
Timon Gremmels Forderungen der SPD-Landtagsfraktion. Wir streben mit allen
Beteiligten, die zum Teil unterschiedliche Nutzungsinteressen haben, eine zügige, wenn
möglich einvernehmliche Lösung an, die die Interessen aller ausreichend berücksichtigt
und zu einer Gesamtlösung führt, erläuterte Hofmann als örtliche Wahlkreisabgeordnete
am Freitag in Wiesbaden. Wir haben aber Erwartungen und Forderungen an das
Gremium, die wir gestern der Umweltministerin zugeleitet haben. So gelte es zu prüfen,
wie weit durch eine künstliche Erhöhung des Grundwasserspiegels unter gleichzeitigem
Schutz der vorhandenen Bebauung sowie der landwirtschaftlichen Flächen Abhilfe
geschaffen werden könne. Hierbei seien die gegenläufigen Interessen in Augenschein zu
nehmen, gegeneinander abzuwägen und einer Gesamtlösung zuzuführen, betonte der
Umweltpolitische Sprecher der SPD, Timon Gremmels.
Die SPD-Landtagsfraktion erwarte vom Runden Tisch, dass neben der ausreichenden
Beleuchtung der unterschiedlichen Nutzungsinteressen (u.a. der Wasserwirtschaft, der
Landwirtschaft, des Naturschutzes, der Bevölkerung insgesamt) verschiedene
Aufspiegelungskonzepte vorgestellt würden und eine Kosten-Nutzen Analyse stattfinde.
Es müssen auch Alternativszenarien entwickelt werden und eine
Risikofolgenabschätzung auch hinsichtlich der Kosten erfolgen. Zudem müssen die
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie unverzüglich veröffentlicht werden, was bis heute
unterblieben ist. Dass die Studie einzelnen Teilnehmern des Runden Tisches noch nicht
vorgelegt worden sei bezeichneten die beiden Politiker als inakzeptabel.
Hofmann und Gremmels gehen davon aus, dass ein Gremium wie der Runde Tisch zum
Thema Hessisches Ried/Grundwassersituation nur dann zu einem ausgewogenen
Ergebnis bzw. Interessenausgleich führen könne, wenn alle betroffenen und relevanten
Zielgruppen beteiligt würden und zwar auf Augenhöhe, so Gremmels, das heißt, auf
derselben Informationsbasis. Die SPD-Fraktion erwarte schlussendlich, dass die
Arbeitsschritte und Ergebnisse des Runden Tisches transparent und auch für die
interessierte Bevölkerung nachvollziehbar aufbereitet würden.