Die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann hat den gleichen Zugang zum Internet für alle als „Grundvoraussetzung für die soziale digitale Gesellschaft“ bezeichnet. „Die SPD wolle, dass jeder Hesse und jede Hessin einen Hochgeschwindigkeitszugang bekommt. Das heißt, wir wollen Netzneutralität. Um eine echte Teilhabe aller an der digitalen Gesellschaft zu ermöglichen, ist der Zugang zum Internet als ein Teil der Daseinsvorsorge zu verstehen, welcher auch im Rahmen von Transferleistungen Berücksichtigung finden muss“, so Hofmann weiter.

Die Netzneutralität habe dazu beigetragen, das Internet zum ökonomischen und sozialen Innovationsmotor zu entwickeln. Die gesetzliche Sicherung der Neutralität des Netzes in Europa und Deutschland sichere Barrierefreiheit beim Zugang zum schnellen Internet. „Dazu werden wir den Gleichbehandlungsgrundsatz stärken und ein Diskriminierungsverbot für den Datentransport durchsetzen. Die Nutzer müssen Transparenz darüber erlangen, welche Bandbreiten ihnen zur Verfügung stehen“, ergänzte die SPD-Politikerin.

Die SPD setzt auf einen Internet-Universaldienst, der kurzfristig die Breitbandversorgung für alle sicherstellt. „An diesem Punkt haben wir in der Vergangenheit schon heftig mit der Landesregierung gestritten und werden dies auch weiter tun. Der Universaldienst ist notwendig nicht nur für das schnelle Internet in Ballungsräumen, sondern gerade auch im ländlichen Raum“, betonte die Abgeordnete.

„Darüber hinaus fordern wir die Landesregierung auf, gemeinsam mit den Kommunen zu prüfen WLAN-Netze bereitzustellen, die öffentlich und kostenlos zugänglich sind. Zugangsgerechtigkeit bedeutet, dass der Zugang zum schnellen Internet keine Frage der sozialen Herkunft sein darf“, betonte Hofmann nochmals abschließend.