Geplante Schließung ist nicht nachvollziehbar

Als „schlicht und einfach nicht nachvollziehbar“ hat die rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann die geplante Schließung der Jugendarrestanstalt Friedberg bezeichnet. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendarrestanstalt Friedberg leisten eine vorbildliche Arbeit. Der dem Jugendstrafrecht zu Grunde liegende Erziehungsgedanke steht hier im Mittelpunkt allen Handelns“, so Hofmann am Donnerstag in Wiesbaden.

„Bei einer Unterbringung im Jugendarrest muss deutlich werden, dass es sich eben noch nicht um eine Strafe handelt, sondern es vielmehr darum geht, den Jugendlichen bewusst zu machen, dass sie für begangenes Unrecht einzustehen haben. Diese Grundidee des Jugendarrests wird in Friedberg in vorbildlicher Weise umgesetzt.“

Auch aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten mache die geplante Schließung nach Auffassung der SPD-Politikerin keinen Sinn. Der Umbau der ursprünglich als JVA genutzten Einrichtung in eine Jugendarrestanstalt im Jahr 2008 habe rund 600 000 Euro gekostet. Die Entscheidung, die Anstalt nach einem solchen Kostenaufwand bereits wenige Jahre später nicht mehr für den Jugendarrest zu nutzen, stoße auch insofern auf Unverständnis, so Hofmann weiter.

Wünschenswert sei nun, dass man vor allem die Bediensteten zeitnah über die Art der weiteren Verwendung der Anstalt informiere. Zwar habe die Landesregierung in ihrer Antwort auf einen SPD-Berichtsantrag ausgeschlossen, dass die Bediensteten der Anstalt auf Grund der Schließung nicht weiterbeschäftigt würden. Die Frage, wie die Weiterbeschäftigung ausgestaltet und vor allem, wo sie stattfinden werde, müsse jedoch im Sinne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schnellstmöglich beantwortet werden, so Hofmann.