Zwölf Monate Puttrich – Zwölf Monate Stillstand

„An ihren Taten sollt ihr sie messen, heißt es, doch ein solch kleines Maß, wie es für Ministerin Puttrich nach zwölf Monaten Verwaltungstätigkeit nötig wäre, ist noch gar nicht erfunden“, sagte die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann mit Blick auf das erste Jahr der Amtszeit der Ministerin.
Zwölf Monate sei Ministerin Puttrich nun in Hessen für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verantwortlich, festzustellen sei jedoch, dass Hessen in dieser Zeit nicht einen wesentlichen Schritt nach vorne gemacht habe. „Im Wesentlichen blieb es bei Ankündigungen, allerdings kamen einige, von der Ministerin ausgelöste Irrungen hinzu“, so die SPD-Politikerin weiter.
Hofmann nannte dazu beispielhaft für die Energiepolitik jenes angekündigte Sofortprogramm für eine hessische Energiewende, von dem bis heute jede Spur fehle. „Bis zur Katastrophe von Fukushima verteidigte sie aktiv die Laufzeitverlängerung von Biblis und leitete danach auf Druck von Parteifreundin Merkel, erkennbar ohne jede inhaltliche Überzeugung, die bekannte 180-Grad-Wende ein“, so die Abgeordnete.
„Bis heute hielt sie es nicht für notwendig, trotz des Schwenks zur Energiewende eine Regierungserklärung abzugeben, die politische Klarheit hätte bieten können. Während Amtsvorgängerin Silke Lautenschläger mit ihrem Anspruch, Hessen zum Vorzeigeland der erneuerbaren Energien zu machen, an der eigenen Fraktion gescheitert war, starte Frau Puttrich erst gar nicht den Versuch, die eigenen Reihen zu überzeugen. Ihre Rolle im Energiegipfel beschränke sich bisher auf Moderation und Sitzungsleitung. „Keine eigenen Impulse und Inhalte“, kritisierte Hofmann abschließend.