Kürzungen im Sozialetat nehmen Menschen Chancen auf Teilhabe

Mehr öffentlich geförderte Arbeit, mehr fachliche Qualität und weniger Reformhektik fordert die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann. „Wir brauchen mehr Hilfen für Jugendliche, die noch keinen Ausbildungsplatz haben und vor allem für Langzeitarbeitslose statt sinnloser und unreflektierter Kürzungsorgien“, unterstrich sie.
Die beschlossenen Kürzungen im Sozialetat auf Bundes- und Landesebene nähmen Menschen die Chance, ihr Leben selbst in den Griff zu bekommen. Die SPD unterstütze deshalb die Botschaft der hessischen Kommunen und der LAG Arbeit vom 27. Mai 2011. „Wir erwarten, dass die Landesregierung die vorgetragenen Forderungen unterstützt“, so Hofmann weiter.
Die von Bundesministerin von der Leyen vorgeschlagene „Reform“ stelle nichts anderes als eine schön geredete Kürzungsorgie dar. Sie ignoriere die von ihrem Ministerium selbst durchgeführten fachlichen Beurteilungen für die Instrumente der Arbeitsmarktpolitik. „Gutscheine nützen nichts, Beschäftigungsmaßnahmen und Gründerzuschuss helfen viel“, betonte Hofmann.
Erforderlich seien ein Ausbau von spezifischen Hilfen für Langzeitarbeitslose und ein guter öffentlich geförderter Beschäftigungssektor, der solide finanziert sei. Hofmann fügte hinzu, dass in einem Land, in dem Menschen mehrere Millionen Euro pro Jahr verdienten, genug Geld vorhanden sei, um jedem Menschen eine ordentliche, sinnstiftende und den Lebensunterhalt sichernde Arbeit zu ermöglichen.