Hessen bleibt Schlusslicht bei Erneuerbaren Energien – Landesregierung fehlt Strategie

"Leider ist Hessen noch immer Schlusslicht im Bundesländerranking zum Thema Erneuerbaren Energien. Bei der auf fossiler und atomarer Energienutzung ausgerichteten Politik der schwarz-gelben Landesregierung ist dieses traurige Ergebnis aber auch nicht sonderlich überraschend", kommentierte die Abgeordnete Heike Hofmann, die kürzlich vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung veröffentlichte Studie "Leitstern 2010".
Hessen habe unter den Flächenländern weiterhin die rote Laterne inne. Im Vergleich zur Vorgängerstudie 2008 konnte Hessen lediglich den Stadtstaat Hamburg überrunden und sich gerade von Platz 14 auf Platz 13 verbessern. Thüringen habe in der gleichen Zeit acht Plätze gut gemacht und nehme hinter Brandenburg jetzt den zweiten Platz ein, so die SPD-Politikerin weiter.
Eine schallende Ohrfeige für die Landesregierung sei die Tatsache, dass die landespolitischen Aktivitäten für die Nutzung Erneuerbarer Energien als sehr schlecht beurteilt würden (Platz 15 vor Sachsen). "Dies steht in einem deutlichen Gegensatz zur gesellschaftlichen Akzeptanz für Erneuerbare Energien", so Hofmann. Hier belege Hessen den dritten Platz.
Besonders dramatisch sei das Abrutschen bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung. Hier sei Hessen vom vierten auf den elften Platz zurück gefallen. "Bei der Ansiedlungsstrategie sind wir sogar Schlusslicht, was nichts anderes bedeutet als: es fehlt an der Strategie", kritisiert die SPD-Abgeordnete. "Für einen liberalen Wirtschaftsminister ist das ein Armutszeugnis, da gerade die Erneuerbaren Energien im Mittelstand und Handwerk viele Arbeitsplätze schaffen."
Nicht wirklich überraschend sei, dass Hessen beim Ausbau der Windenergie nur Rang 13 einnehme, schließlich betreibe die Landesregierung eine regelrechte Verhinderungsplanung bei der Nutzung der Windkraft. "Hier erwarten wir bei der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans im nächsten Jahr windkraftfreundlichere Regelungen", fordert Hofmann.
Baden-Württemberg, mit dem sich diese Landesregierung immer so gerne vergleiche, habe in der Gesamtstudie den dritten Platz erreicht und sogar in der Kategorie "Anstrengungen zur Nutzung erneuerbarer Energien" gesiegt. Begründet sei dieser Sieg unter anderem mit dem Landesgesetz für Wärme aus Erneuerbaren Energien im Altbaubestand.
"Statt sich weiterhin zu verweigern, sollte die Landesregierung die Zeichen der Zeit erkennen und Hessen zukunftsfit machen", so Hofmann abschließend.