der Kapitän verlässt als erster das sinkende Schiff

Die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann hat den angekündigten Rücktritt von Ministerpräsident Roland Koch mit den Worten kommentiert: "Die SPD ist über den Zeitpunkt, nicht aber über die Tatsache von Kochs Rücktritt überrascht. Schon seit Jahren, insbesondere aber nach den letzten zwei Landtagswahlen erlebte Hessen eine lustlose und ambitionslose Amtsführung des Ministerpräsidenten.“
Der Rücktritt sei auch ein politischer Offenbarungseid und ein Rückzug aus der Verantwortung. Gerade die letzten Wochen haben gezeigt, dass die hessische CDU keine Ideen und keine Kraft zum Umgang und zur Bewältigung der Krise habe. Früher war es üblich, dass der Kapitän als letzter das sinkende Schiff verlässt – bei der hessischen CDU ist das anders. Der Kapitän gehe als erster, so die SPD-Politikerin weiter.
Die Politik der Regierung Koch habe Hessen in eine Situation manövriert, aus der der Ministerpräsident offensichtlich keinen Ausweg mehr zu sehen scheint. Dazu gehören der finanzpolitische Scherbenhaufen genauso wie die Bildungskrise an Schulen und Hochschulen.
„Herr Koch hat gerade in den letzten Wochen einmal mehr seine zynische Weltsicht offenbart, indem er insbesondere bei den Zukunftsthemen Bildung und Betreuung sparen will. Seine Verhinderungspolitik in Bezug auf die Erneuerbaren Energien passt zur mangelnden politischen Weitsicht und mangelnden gesellschaftlichen Verantwortungsbereitschaft“, kritisierte Hofmann. Das System Koch stehe für eine Politik der Macht um ihrer selbst willen, die keinen nachhaltigen Gestaltungsanspruch hat. Das habe der Ministerpräsident im Übrigen selbst betont, denn sein einziges politisches Projekt war nicht inhaltlicher Natur, sondern allein die Schaffung einer von ihm so genannten „bürgerlichen Mehrheit“.
„Wir als SPD glauben nicht, dass die hessische CDU den Rücktritt Kochs als Chance für eine inhaltliche und personelle Erneuerung nutzen wird. Innerhalb der hessischen CDU gibt es niemanden, der oder die einen Neuanfang verkörpern könnte. Herr Koch bestellt allenfalls seinen eigenen Konkursverwalter", so Hofmann abschließend.