Kultushaushalt ohne Impulse und neue Ideen

Als ?leer und ohne jeden Impuls zur Weiterentwicklung des Bildungswesens in Hessen? hat die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann den vergangene Woche vorgelegten Haushalt des Kultusministeriums bezeichnet. Keine der zentralen Projekte der Koalition im Schulbereich seien auch nur in Angriff genommen, eigene über Jahre verfolgte politische Schwerpunkte der Ministerin seien bis zur Unkenntlichkeit abgeschliffen worden, so Hofmann.
?Die vollmundige Ankündigung der 105%igen Lehrerversorgung wird nicht erreicht. Stattdessen spricht die Ministerin davon, nun sei die 100 Prozent Lehrerversorgung geschafft. Gleichzeitig hören wir immer mehr davon, dass nach wie vor Klassen weit oberhalb von 30 Schülerinnen und Schülern in der Klasse 5 gebildet werden und wissen nun, wie die 100% Versorgung zustande kommt?, betonte die SPD-Politikerin.
Ferner suche man wichtige Impulse, sei es im Bereich der selbstverantwortlichen Schule, der beruflichen Bildung oder auch in der frühen Bildung vergebens. Letzte Überbleibsel der FDP-Kinderschule seien gar in das frühere Sozialministerium verschoben worden.
?Neben all den Pannen und Pleiten, mit denen Dorothea Henzler ins Amt gestartet ist, kommt jetzt noch hinzu, dass sie offensichtlich glücklos und wenig durchsetzungsstark bei der Haushaltsaufstellung war. Das alles ist nicht gut für unsere Schulen?, betonte Hofmann. Die SPD hingegen habe mit ihren Anträgen gezeigt, dass man auch in finanziell schwierigen Zeiten Flagge zeigen könne. ?Insgesamt haben wir als SPD über 35 Millionen Euro für frühe Bildung, den Aufbau von Schuleingangsstufen, neue Ganztagsschulen, individuelle Förderung und die Weiterbildung beantragt. Leider haben alle Initiativen keine Mehrheit im Parlament gefunden?, bedauerte die Abgeordnete.
?Wir wollen eine Stärkung der frühen Bildung, denn auf den Anfang kommt es an. Wir wollen den Ausbau von echten Ganztagsschulen, denn unsere Kinder brauchen mehr Zeit zum Lernen und wir wollen mehr individuelle Förderung an unseren Schulen, denn wir wollen, dass kein Kind zurückgelassen wird. Das will die Landesregierung offensichtlich nicht. Und das ist schlecht für Hessen?, so Hofmann abschließend.