"Ich sehe weder die notwendige Weichenstellung noch ausreichend Haushaltsmittel für die Klima- und Energiewende", kritisierte die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann nach der der letzten Sitzungswoche des Hessischen Parlaments.
Die Nachhaltigkeitsstrategie Hessens bestehe im Wesentlichen aus Kongressen und Öffentlichkeitsarbeit ? dafür seien drei Millionen Euro vorhanden. ?Zu wenig für echte Veränderungen?, so die SPD-Politikerin. Gleiches gelte für die angestrebte Energiewende. Hierfür stünden ebenfalls drei Millionen Euro zur Verfügung, wobei die Hälfte auch noch aus Brüssel komme.
Lob gab es für das Forschungsprojekt zur Vermeidung von Treibhausgasen in Produktionsprozessen von Unternehmen. ?Das begrüßen wir?, so Hofmann. Mehr sei aber mit den 2,5 Millionen Euro für Klimaschutz auch nicht leistbar. Auch hier bleibe Schwarz-Gelb hinten den eigenen Ansprüchen zurück. Bei der Nutzung von Biomasse komme die Regierung gleichfalls kaum von der Stelle und werde mit Sicherheit ihr selbst gestecktes Ziel von 14 Prozent in elf Jahren nicht erreichen.
?Schwarz-Gelb macht Hessen nicht zum Vorreiterland für Erneuerbare Energien. Unser Bundesland verharrt im Ländervergleich auf Platz 14 und bleibt damit stabil hinten?, kritisierte die Abgeordnete. Das verwundere aber auch nicht, bilde doch die Unterstützung der Atomkraft neben fossilen Großkraftwerken den Schwerpunkt des Regierungshandelns.
Nur bei Auslandsreisen preise Roland Koch in der Heimat vorhandenen neuen Technologien an. Ansonsten werden erneuerbare Energien in Hessen leider weiter nach allen Regeln der Kunst ausgebremst?, so Hofmann abschließend.