Heike Hofmann, MdL
aktiv für Sie im Landtag

Rede:

14. Juli 2016
Rede der Abgeordneten Heike Hofmann

Veränderung des Sexualstrafrechts

Der 7. Juli diesen Jahres ist ein historisches Datum: Ein historisches Datum vor allem für die Opfer von Sexualdelikten, welche häufig Frauen sind.

Rede:

21. Juni 2016
Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD) zur Regierungserklärung Justiz

Die Digitalisierung unserer Gesellschaft: Auch in der Justiz bedarf es intelligenter Antworten und Konzepte

Große Datenverarbeitungskonzerne hielten vor vierzig Jahren die von ihnen produzierten Geräte ausschließlich für den internen Gebrauch geeignet und verpassten das Aufkommen der ersten „Personal Computer“...

Rede:

21. Juni 2016
Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD)

Psychosoziale Prozessbegleitung

Die psychosoziale Prozessbegleitung ist eine besonders intensive Form der Unterstützung für Opfer von Straftaten. Wir als SPD-Landtagsfraktion begrüßen ausdrücklich, dass der Bund mit dem sog. Opferrechtsreformgesetz die psychosoziale Prozessbegleitung gestärkt hat.

Rede:

Wiesbaden, 18. Mai 2016
Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD)

§175 Rehabilitierung Homosexueller

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

es ist längst überfällig, dass verurteilte homosexuelle Männer in unserem Land rehabilitiert werden!

Rede:

Wiesbaden, 16. Dezember 2015
Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD)

Zur 2. Lesung des Gesetzentwurfes für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Richtergesetzes

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

der von Ihnen vorgelegte Gesetzentwurf ist „kein großer Wurf“ sondern bleibt hinter dem selbst gesteckten Zielen „mehr Transparenz und Akzeptanz“ weit zurück.

Rede:

26. November 2015
Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD)

zur Haushaltsberatungen Einzelplan 05 - Justizhaushalt

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

der Justizhaushalt für das Jahr 2016 bedeutet für die Justiz einen weiteren Stellenabbau, noch mehr Einsparungen und weitere Einschnitte!

Rede:

26. November 2015
Rede der Landesabgeordnete Heike Hofmann (SPD)

Zur 2. Lesung des Gesetzes zur Änderung Hessischer Vollzugsgesetz

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

ich stelle die Position der SPD zu den vorgelegten Vollzugsgesetzen zu Beginn meiner Ausführungen:
Die SPD wird dem Gesetzentwurf nicht zustimmen, da es nicht ausreicht die Resozialisierung als Vollzugsziel ausdrücklich in das Gesetz zu schreiben, dies aber nicht mit Leben zu erfüllen.

Rede:

Hessischer Landtag, 25. Juni 2015
Rede der Landesabgeordnete Heike Hofmann (SPD)

Gesetz zur Änderung der hessischen Strafvollzugsgesetze

Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf sollen die hessischen Vollzugsgesetze, die bis zum Ende dieses Jahres befristet sind, geändert bzw. verlängert werden.

Rede:

Wiesbaden, 25. Juni 2015
Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD)

zu Gesetzentwurf zur Verlängerung der Geltungsdauer von Rechtsvorschriften

Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD)
zu Gesetzentwurf zur Verlängerung der Geltungsdauer von Rechtsvorschriften
Drs. 19/2056
Juni 2015

Rede:

Hessischer Landtag, 25. Juni 2015
Rede der Landesabgeordnete Heike Hofmann (SPD)

Gesetzentwurf der Landesregierung zur Modernisierung des hessischen Rechtes im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD) zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Modernisierung des hessischen Rechtes im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit, Drs. 19/2057:

Rede:

31. Mai 2015

Verleihung des Olymp-de-Gauges-Preises der AsF

Rede

Sehr geehrte Frau Georg-Pathe,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

bereits zum 13. Mal verleiht die ASF im Bezirk Hessen Süd den Frankfurter Olympe de Gouges Preis an herausragende Persönlichkeiten unseres gesellschaftlichen Lebens. Ich danke Ihnen für die Einladung zu dieser Feierstunde. Ich habe die große Freude und Ehre, einige Ausführungen zur diesjährigen Preisträgerin machen zu dürfen.

Rede:

Hessischer Landtag, 27. Mai 2015
Rede der Landesabgeordnete Heike Hofmann (SPD)

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Regelung des Jugendarrestvollzuges in Hessen

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

der Jugendarrest in Hessen muss noch besser werden und er braucht auch unbedingt endlich eine gesetzliche Grundlage.

Rede:

Hessischer Landtag, 26. Mai 2015
Rede der Abgeordneten Heike Hofmann (SPD)

zur Regierungserklärung der Justizministerin Kühne-Hörmann

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

Prävention ist der beste Opferschutz!
Es ist am besten, Kriminalität erst gar nicht entstehen zu lassen. Dabei ist Kriminalprävention eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die unser aller Anstrengung bedarf.

Rede:

25. März 2015
Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD)

Gesetz zur Änderung des Hessischen Justizkostengesetzes und des Hinterlegungsgesetzes

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

das vorgelegte Gesetz befasst sich mit Änderungen bei den Justizkosten und der Hinterlegung.

Rede:

05. März 2015
Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD)

zweiundvierzigster Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

ich sage zunächst im Namen der SPD-Landtagsfraktion vielen Dank an Prof. Ronellenfitsch und seine Mitarbeiter für den umfangreichen 42. Datenschutzbericht.

Rede:

04. März 2015
Rede der Abgeordneten Heike Hofmann (SPD)

Adoptionsrecht für eingetragene Lebenspartnerschaften

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

„ein Kind schaukelt an den Händen zweier Männer in der Luft, mit der rechten Hand schiebt einer der Männer einen Kinderwagen“.

Rede:

04. März 2015

betreffend Erfolgsmodell Häuser des Jugendrechts ausbauen

Sehr geehrter Herr Präsident,
Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Tat: Die Häuser des Jugendrechts sind ein Erfolgsmodell!

Sie denen dazu angemessen und abgestimmt auf Jugenddelinquenz zu reagieren, die Dauer von Jugendstrafverfahren zu verkürzen und die Prävention zu stärken.

Rede:

05. Februar 2015
Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD)

Gesetz zur Änderung des Hessischen Justizkostengesetzes und des Hinterlegungsgesetzes

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

das vorgelegte Gesetz befasst sich mit Änderungen bei den Justizkosten und der Hinterlegung.

Rede:

18. Dezember 2014
Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD)

Aufarbeitung Strafverfolgung Homosexueller

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

bis in die jüngste Geschichte der Bundesrepublik Deutschland – bis 1994 – sind Homosexuelle strafrechtlich verfolgt und unterdrückt worden.

Rede:

17. Dezember 2014
Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD)

Haushalt: Einzelplan 05

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

eine funktionierende Justiz, der Rechtsstaat gehört zu den tragenden Säulen unseres Staates.

So ist zu Recht die Justiz als 3. Gewalt in unserem Staat verfassungsrechtlich geschützt. Ebenso der sogenannte „Justizgewährungsanspruch“, das heißt der Anspruch, sein Recht gerichtlich geltend zu machen und auch durchzusehen.

Rede:

25. November 2014
Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD)

"Jugendarrestgesetz"

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

endlich, nach langem Zögern, nach langem Zaudern, legt die Hessische Landesregierung ein Gesetz für den Arrest vor.

Rede:

25. Juni 2014
Top 5 der Tagesordnung

Gesetz zur Regelung befristeter Rechtsvorschriften

Plenarrede

Es gilt das gesprochenen Wort!

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

erneut berät das Hessische Parlament mit diesem Gesetzesentwurf der Landesregierung die Verlängerung bzw. Änderung befristeter Rechtsvorschriften.

Rede:

24. Juni 2014
Top 4 der Tagesordnung

Gesetz zur Regelung des Jugendarrestvollzugs

Plenarrede

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

der Jugendarrest in Hessen muss noch besser werden und braucht dafür endlich eine gesetzliche Grundlage!

Rede:

03. April 2014
Top 31 der Tagesordnung

Kinderpornographie bekämpfen

Plenarrede

Es gilt das gesprochenen Wort!

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

das Herstellen, das Verbreiten und der Besitz kinderpornographischer Inhalte und Missbrauchsabbildungen gehört zu den schlimmsten und schwersten Straftaten, die wir kennen.

Rede:

Wiesbaden, 03. April 2014
Rede der Angeordneten Hofmann (SPD)

zur aktuellen Stunde betreffend Bürgerproteste unterstützen

keine NSA-Geheimdienstzentrale in Hessen

Es gilt das gesprochene Wort!

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

es ist über ein Jahr her, dass der Whistleblower Edward Snowden das ungeheure Ausmaß weltweiter Überwachung durch Geheimdienste öffentlich machte...

Heike Hofmann, MdL

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