Heike Hofmann, MdL
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Hier finden Sie ältere Pressemitteilungen und sonstige Meldungen.

Dezember 2017

Rede:

15. Dezember 2017
Rede der Abgeordneten Hofmann

zum Einzelplan 05

Justiz

Rede der Abgeordneten Hofmann (SPD) zum Einzelplan 05 - Justiz

Herr Präsident,
Sehr geehrte Damen und Herren,

der vorgelegte Justizhaushalt zeigt erneut.
„Die hessische Justiz ist dem Ping-Pong-Spiel dieser Landesregierung „ausgesetzt“.
Das muss sich ändern!

Pressemitteilung:

15. Dezember 2017

Mangelhafte Besoldungspolitik der Landesregierung - Klagen sind selbst provoziert

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann verweist auf aktuelle Meldungen des Wiesbadener Kuriers und des Darmstädter Echos, die über Klagen des Deutschen Beamtenbundes Hessen gegen die Besoldungspolitik der Landesregierung berichten. „Die Beamtinnen und Beamten in Hessen wurden in den vergangenen Jahren zu großen Sparmaßnahmen durch die Landesregierung gezwungen. Sie waren der finanzielle Steinbruch für die CDU-geführten Regierungen, um den Haushalt mehr als schlecht führen zu können. Auch die schwarz-grüne Landesregierung hat die Landesbeamten faktisch von der allgemeinen Lohnentwicklung abgekoppelt und somit die Klagen selbst provoziert. Es ist richtig und wichtig, dass die Beamten die Besoldungspraxis des Landes Hessen gerichtlich überprüfen lassen. Wir haben die Besoldungspolitik der Regierung stets als falsch und gegen die Bediensteten des Landes gerichtet kritisiert. Daher verfolgen wir die Verfahren vor den Verwaltungsgerichten genau und werden entsprechende Anpassungen auch im Parlament einfordern, soweit die Gerichte die Politik als rechtswidrig erachten“, sagt die Rechtspolitikerin.

Pressemitteilung:

15. Dezember 2017
Flughafen Frankfurt

Minister Al-Wazir bekämpft erfolglos Probleme, die er selbst geschaffen hat

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann zeigt sich erfreut, dass das hessische Verkehrsministerium endlich in Gespräche mit der Fluggesellschaft Ryanair über deren wiederholtes Brechen des Nachtflugverbotes eingetreten sei, in deren Folge eine Anpassung des Flugplans durch Ryanair in Aussicht gestellt werde. „Bedauerlich bleibt in dieser Angelegenheit, dass erst der öffentliche Druck - auch durch meine Fraktion - Verkehrsminister Al-Wazir dazu bewogen hat, mit Ryanair Gespräche zu führen und auf ein Einhalten des Nachtflugverbotes zu drängen. Leider ist der Minister vorwiegend durch Tatenlosigkeit aufgefallen, auch nachdem die Verspätungen der Airline bereits lange öffentlich diskutiert worden sind. Letztlich bekämpft der Minister nun nur die Probleme, die er selbst geschaffen hat – schließlich hat er Ryanair an den Flughafen Frankfurt geholt“, weist Hofmann hin.

Pressemitteilung:

15. Dezember 2017

Regierungshandeln basiert auf mehr als fragwürdiger Erhebung

Kita-Gebühren

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht im Verhalten des Sozialministers, wonach die Erhebung der HessenAgentur zur Höhe von Kita-Gebühren nicht auf einer vertieften Analyse, sondern auf „frei zugänglich“ und mit „vertretbarem Aufwand recherchierbaren Informationen“ beruhen, als Missachtung des Hessischen Landtags und der freien sowie kommunalen Träger.

Meldung:

02. Dezember 2017

Hofmann liest in Kita Schneppenhausen vor

Bundesweiter Vorlesetag
Vorlesetag Schneppenhausen 2017

Auch in diesem Jahr beteiligte sich die stellvertretende SPD- Landtagsfraktionsvorsitzende und Weiterstädter Abgeordnete Heike Hofmann an dem bundesweiten Vorlesetag in der Kita Schneppenhausen, der von der Stiftung lesen initiiert wird.

Meldung:

01. Dezember 2017

Lesung im Museum Griesheim

Lesung im Museum Griesheim

Lesung im Museum Griesheim

Heike Hofmann, MdL

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